Aktuelles Auslandschweizer
Insgesamt wohnen 11% der Schweizer und Schweizerinnen im Ausland (man nennt dies auch "die 5.Schweiz"). Von den ca. 776'000 Auslandschweizern weltweit leben 63% in Europa. Ca. 94‘500 von ihnen sind hier in Deutschland bei den Konsulaten registriert. Deutschland ist nach Frankreich und vor Italien das zweitwichtigste Auswanderungsland der Schweizer.
Aktuelles
Die Auslandschweizer-Organisation (ASO) betreut die ca. 650 Schweizervereine und schweizerischen Institutionen in aller Welt. Von den Behörden wird die ASO als Vertreterin der «Fünften Schweiz» anerkannt. Ihr höchstes Organ und gleichzeitig «Parlament der Fünften Schweiz» ist der Auslandschweizerrat (ASR) mit rund 150 Mitgliedern.
In Deutschland gibt es ca. 92'000 Auslandschweizer. Die Auslandschweizerorganisation Deutschland (ASO-D) ist die Dachorganisation der Schweizer Vereine in Deutschland. Sie führt jährlich einen Kongress durch, an dem Vertretungen und Mitglieder aus zahlreichen Schweizer Vereinen in Deutschland teilnehmen.
Schweizer Revue digital
Auf die Papierversion der Schweizer Revue verzichten? Die meisten Auslandschweizer schätzen die Papierversion, die auch weiterhin versandt werden soll.
Die Schweizer Revue, Zeitschrift für Auslandschweizer, kann man aber auch hier digital herunterladen (z.B. als PDF zu Lesen auf dem PC). Im google-Playstore gibt es die App "Schweizer Revue", die die Darstellung für Tablett und Handy optimiert.
Gute Lektüre!
Schweizer Generalkonsulat in Frankfurt
Das für NRW zuständige Generalkonsulat der Schweiz ist in Frankfurt angesiedelt.
Adresse: Mendelssohnstrasse 87 (im Westend)
Das Generalkonsulat befindet sich im selben Gebäude wie Schweiz Tourismus (4. Obergeschoss des Bürohaus Emporium an der Mendelssohnstrasse/Ecke Bockenheimer Landstrasse).
Wer als AuslandschweizerIn bei der Botschaft oder einem der Generalkonsulate angemeldet ist und dessen/deren Kontaktdaten oder Zivilstand sich geändert haben, kann dies jetzt über den Online-Schalter melden.
Swissinfo
Nachrichten aller Art über die Schweiz bietet www.swissinfo.ch/
Oder als App im google-Playstore (für Android-Geräte) oder im iTunes Store (für Apple-Geräte).
Schweizer AHV und Krankenkasse und Deutsche Sozialversicherungen
Hier ein nützliches Merkblatt zum Thema.
Entstanden anlässlich des ASO-Deutschland-Kongresses 2019 in Freiburg, Redaktion Elisabeth Michel.
Schweizer Pensionskasse, Auszahlung bei Auswanderung
Hier eine nützliche Broschüre, verfasst vom Schweizer Bundesamt für Sozialversicherungen, die insbesondere die Freizügigkeitsleistungen betrifft (auch dies ein Thema am letzten ASO-Deutschland-Kongress)
CH-POLITIK
Rahmenabkommen Schweiz-EU fallen gelassen
Das seit 7 Jahren zwischen der Schweiz und der EU ausgehandelte Rahmenabkommen wurde vom Bundesrat am 26. Mai 2021 definitiv beerdigt. Die Schweizer öffentliche Meinung zeigt sich trotz der Druckversuche der EU störrisch. In einer Volksabstimmung für dieses Abkommen wäre wohl kaum eine Mehrheit zu finden gewesen.
Mehr Hintergrundinformationen bei EDA; Swissinfo, Swissinfo, Swissinfo
Die Schweiz versucht aktuell mit der EU einen "politischen Dialog" über die Zukunft der bilateralen Beziehungen einzuleiten.
Wahlen 22. Oktober 2023
Nationalrats- und Ständeratswahlen
Ergebnisse der Volksabstimmungen vom 25. September 2022
1.) Volksinitiative vom 17. September 2019 «Keine Massentierhaltung in der Schweiz (Massentierhaltungsinitiative)» (BBl 2022 700)
Abgelehnt mit 37,2% JA zu 62,8% NEIN
2.) Bundesbeschluss vom 17. Dezember 2021 über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer (BBl 2022 2991)
Angenommen mit 55,9 JA zu 44,1% NEIN
3.) Änderung vom 17. Dezember 2021 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) (AHV 21) (BBl 2021 2995)
Angenommen mit 50,5 JA zu 49,5% NEIN
4.) Änderung vom 17. Dezember 2021 des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer (Verrechnungssteuergesetz, VStG) (Stärkung des Fremdkapitalmarkts) (BBl 2021 3002).
Abgelehnt mit 48,0% JA zu 52,0% NEIN
Anweisungen zum Abstimmen
Den Stimmzettel richtig ausfüllen! Anweisung
Voteinfo
Trotz des vorläufigen Scheiterns des e-voting, rüstet die Schweizer Demokratie digital auf.
Nützliche App für Android-Handies: Voteinfo, herausgegeben von der Schweizerischen Bundeskanzlei: Enthält alles Nützliche für Auslandschweizer, die in der Schweiz ihr Stimmrecht ausüben. Da gibt es Infos zu den Abstimmungsdaten, Abstimmungsvorlagen, zu Abstimmungsergebnissen und vieles mehr. Die App bietet auch einen mobilen Zugang zu allen offiziellen Abstimmungsinformationen von Bund und Kantonen.
Ganz einfach: im Google-Playstore nach "Voteinfo" suchen, dann die App herunterladen und auf dem Handy installieren.
E-ID (elektronischer Identitätspass)
Trotz der Ablehnung des EID-Gesetzes in der Volksabstimmung vom 7. März 2021, ist die Einführung eines elektronischen Identitätsausweises in der Schweiz bisher wenig bestritten und wird weiterverfolgt. Die Ablehnung in der Volksabstimmung vom 7. März richtete sich insbesondere gegen die vorgesehenen privaten Trägerschaften für die E-ID und nicht gegen die E-ID an sich.
Nunmehr wird eine einheitliche, staatliche Ausgabe einer E-ID vorbereitet. Kurz vor Weihnachten 2021 hat der Bundesrat dazu die Richtung vorgegeben. Das System der E-ID soll nunmehr auf einer staatlich betriebenen Infrastruktur beruhen und könnte damit die Ausstellung vieler digitaler Nachweise erheblich erleichtern (von Strafregisterauszügen über Führerscheine bis zu Uni-Abschlüssen oder Arztzeugnissen).
Der ursprüngliche Zeitplan wurde jedoch erheblich gestreckt, nach den neusten Angaben soll das neue E-ID-Gesetz erst gegen Ende 2023 ins Parlament kommen. Eine E-ID wird es demnach wohl erst um die Mitte dieses Jahrzehnts geben.
E-voting
Betreffend das e-voting hat der Bundesrat im Juni 2019 entschieden, dieses vorläufig nicht in einen ordentlichen Betrieb zu überführen. Stattdessen sollte bis Ende 2020 mit den Kantonen eine Neuausrichtung des Versuchsbetriebs konzipiert werden. Es wurde versprochen, dass ab 2020 ein neues System von der Post getestet werden sollte. Unterdessen hat man eine Expertenkommission eingesetzt und es gibt von Ende November 2020 auch einen Bericht, wie es beim Versuchsbetrieb weitergehen soll. Es fanden Versuche mit e-Voting statt, darunter auch für Auslandschweizer.
Der Bundesrat hat im April 2021 entschieden, die rechtliche Grundlage für das E-Voting neu aufzusetzen. Am 25. Mai 2022 teilte die Bundeskanzlei nun in einer Medienmitteilung mit, dass die neuen rechtlichen Grundlagen für das e-Voting nun in Kraft getreten sind. Die Form dieser rechtlichen Grundlage ist eine "Verordnung über die elektronische Stimmabgabe (VEleS)".
Daneben wurde jetzt auch eine neue Webpage zum Thema aufgeschaltet, die Informationen zum künftigen e-voting enthält.
Vielleicht kommt hier dereinst die Anmeldung zu einem neuen Versuchsbetrieb für e-voting. Scheinbar soll man dereinst code-Nummern auf seiner Abstimmungsunterlage bekommen, mit denen man sich anmelden kann.
Für die Nationalrats- und Ständeratswahlen vom 22. Oktober 2023 ist noch kein e-voting verfügbar.