Aktuelles Auslandschweizer


CH Botschaft in Deutschland

Corona-Virus, aktuelle Mitteilung

Wichtige Mitteilung von Frau Verena Mathis, Botschaftsrätin und Betriebsleiterin der Schweizerischen Botschaft  in der Bundesrepublik Deutschland:

 

Auf der Webseite der Botschaft sind diverse Informationen zur aktuellen Lage und auch ein Dokument betreffend "Wesentliche Massnahmen der Schweiz und Deutschlands im Umgang mit dem Coronavirus (COVID-19)aufgeschaltet:

Schweizerbürger können sich bei weiterführenden Fragen an die Botschaft wenden: www.eda.admin.ch/deutschland



Schweizer Generalkonsulat in Frankfurt

Das für NRW zuständige Generalkonsulat der Schweiz ist in Frankfurt angesiedelt.

Adresse: Mendelssohnstrasse 87 (im Westend)

 

Das Generalkonsulat befindet sich im selben Gebäude wie Schweiz Tourismus (4. Obergeschoss des Bürohaus Emporium an der Mendelssohnstrasse/Ecke Bockenheimer Landstrasse).


Die Auslandschweizer-Organisation (ASO) betreut die ca. 650 Schweizervereine und schweizerischen Institutionen in aller Welt. Von den Behörden wird die ASO als Vertreterin der «Fünften Schweiz» anerkannt. Ihr höchstes Organ und gleichzeitig «Parlament der Fünften Schweiz» ist der Auslandschweizerrat (ASR) mit rund 150 Mitgliedern.

 

Die Auslandschweizerorganisation Deutschland (ASO-D) ist die Dachorganisation der Schweizer Vereine in Deutschland. Sie führt jährlich einen Kongress durch, an dem Vertretungen und Mitglieder aus zahlreichen Schweizer Vereinen in Deutschland teilnehmen.

 

Link zur Hompage der ASO

 

 

Der nächste Kongress der ASO-D sollte ursprünglich am 21. bis 24. Mai 2020 in Düsseldorf stattfinden, wurde jedoch wegen dem Corona-Virus abgesagt und wird am 31. Oktober  in kleinerer Form neu vorbereitet.

 


Swissinfo

Nachrichten aller Art über die Schweiz bietet www.swissinfo.ch/

 


Schweizer AHV und Krankenkasse und Deutsche Sozialversicherungen

Hier ein nützliches Merkblatt zum Thema.

Download
Merkblatt zum Thema AHV und Krankenkasse
Zusammengefasste Ergebnisse zum Thema
Entstanden anlässlich des ASO-Deutschland-Kongresses 2019 in Freiburg, Redaktion Elisabeth Michel.
Anlage 5 Merkblatt AHV-Krankenkasse.pdf
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Schweizer Pensionskasse, Auszahlung bei Auswanderung

Hier eine nützliche Broschüre, verfasst vom Schweizer Bundesamt für Sozialversicherungen, die insbesondere die Freizügigkeitsleistungen betrifft (auch dies ein Thema am letzten ASO-Deutschland-Kongress)

Download
Berufliche Vorsorge (BSV, 2. Säule) - Freizügigkeitsleistung
Die Broschüre erläutert die Möglichkeit von Aus- oder Teilauszahlungen des Pensionskassenvermögens, z.B. bei definitivem Verlassen der Schweiz und erinnert an die Pflichten der Versicherten.
Anlage 4 Berufliche Vorsorge (BSV).pdf
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CH-POLITIK


Abstimmungsresultate vom  9. Februar 2020

Eidgenössischer Ebene:

1.  Volksinitiative "Mehr bezahlbare Wohnungen": mit 57%  NEIN zu 43% JA abgelehnt

2. Änderung des Strafgesetzbuches (Schutz vor Diskriminierung): mit 63% JA zu 37% NEIN angenommen

 


Volksabstimmungen vom 17. Mai 2020

Am 17. Mai 2020 kommen die folgenden Vorlagen zur Abstimmung:

 

1.    Volksinitiative vom 31. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» (BBl 2019 8651)

 

2.    Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG) (BBl 2019 6607)

 

3.    Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten) (BBl 2019 6597).

 

Die beiden letzten Vorlagen kommen nur zur Abstimmung, wenn die jeweils eingereichten Referenden zustande kommen.

 

 

Für die Auslandschweizer in der EU ist insbesondere die erste Abstimmung von grosser Bedeutung, da diese Initiative erneut die bilateralen Verträge der Schweiz mit der EU angreift (und deshalb analog zum „Brexit“ auch als „Schwexit“ bezeichnet wird).


E-voting

 

Betreffend das e-voting hat der Bundesrat im Juni 2019 entschieden, dieses vorläufig nicht in einen ordentlichen Betrieb zu überführen. Stattdessen soll bis Ende 2020 mit den Kantonen eine Neuausrichtung des Versuchsbetriebs konzipiert werden. Erst ab 2020 soll ein neues System von der Post getestet werden. Im Juni 2019 wurde im Schweizer Nationalrat auch eine Motion gegen den Willen des Bundesrates angenommen, die verlangt, dass die Stimmunterlagen auf elektronischem Wege an die Auslandschweizer versandt werden. Die Stimmbürger müssen diese Unterlagen danach ausdrucken und in die Schweiz per Post zurücksenden. Wie dies technisch und sicherheitsmässig gehen soll, ist aber nicht klar. Ausserdem wurde auch noch eine Volksinitiative gegen das e-voting System generell lanciert.

Zusammenfassend und im Klartext heisst dies wohl, dass das e-voting in der bisherigen oder in neuer Form über Jahre nicht mehr zu Verfügung stehen wird.


Voteinfo

Trotz des vorläufigen Scheiterns des e-voting, rüstet die Schweizer Demokratie digital auf.

 

Neue, nützliche App für Android-Handies: Voteinfo, herausgegeben von der Schweizerischen Bundeskanzlei: Enthält alles Nützliche für Auslandschweizer, die in der Schweiz ihr Stimmrecht ausüben. Da gibt es Infos zu den Abstimmungsdaten, Abstimmungsvorlagen, zu Abstimmungsergebnissen und vieles mehr. Die App bietet auch einen mobilen Zugang zu allen offiziellen Abstimmungsinformationen von Bund und Kantonen.

 

Ganz einfach: im Google-Playstore nach "Voteinfo" suchen, dann die App herunterladen und auf dem Handy installieren. 

 

Unser Kommentar: Gut und übersichtlich gemacht!