Insgesamt wohnen 11% der Schweizer und Schweizerinnen im Ausland (man nennt dies auch "die 5.Schweiz"). Von den ca. 776'000 Auslandschweizern weltweit leben 63% in Europa. Ca. 94‘500 von ihnen sind hier in Deutschland bei den Konsulaten registriert. Deutschland ist nach Frankreich und vor Italien das zweitwichtigste Auswanderungsland der Schweizer.
Die Auslandschweizer-Organisation (ASO) betreut die ca. 650 Schweizervereine und schweizerischen Institutionen in aller Welt. Von den Behörden wird die ASO als Vertreterin der «Fünften Schweiz» anerkannt. Ihr höchstes Organ und gleichzeitig «Parlament der Fünften Schweiz» ist der Auslandschweizerrat (ASR) mit rund 150 Mitgliedern.
In Deutschland gibt es ca. 95'000 Auslandschweizer. Die Auslandschweizerorganisation Deutschland (ASO-D) ist die Dachorganisation der ca. 40 Schweizer Vereine in Deutschland. Sie führt jährlich einen Kongress durch, an dem Vertretungen und Mitglieder aus zahlreichen Schweizer Vereinen in Deutschland teilnehmen.
ASO-Konferenz 2024 am 10./11. Mai in Lübeck
Nachdem im letzten Jahr Corona-bedingt der Kongress nur am Bildschirm stattfinden konnte, wird dieses Jahr wieder zu einem Treffen ad personam
geladen.
Der Kongress beginnt am Freitag Morgen, die Anreise ist bereits am Donnerstag möglich. Es wird auch ein Begleitprogramm geboten, in dem man die schöne Stadt Lübeck kennen lernen kann.
Am Samstag ist ein interessanter, teilweise interaktiver Informations- und Referat-Teil geplant, danach folgt der statutarische Teil und am Abend ein gemeinsames Raclette-Essen. Die Rückreise kann am Samstag Abend oder am Sonntag erfolgen.
Der Kongress steht allen als Auslandschweizer in Deutschland niedergelassenen Personen offen und wird üblicherweise von Schweizern aus dem gesamten "Grossen Kanton" (so nennen viele Schweizer Deutschland) besucht. Träger der ASO sind die Schweizervereine und immer mehr auch Einzelpersonen, die der Swiss Community angehören.
Wer sich interessiert findet mehr Infos zur ASO-Konferenz unter ASO-Deutschland.
Übrigens: 2022 fand der ASO-Kongress in Düsseldorf statt und wurde wesentlich vom Schweizerverein Düsseldorf und der Deutsch-Schweizerischen Wirtschaftsvereinigung zu Düsseldorf mitgetragen.
Auf die Papierversion der Schweizer Revue verzichten? Die meisten Auslandschweizer schätzen die Papierversion, die auch weiterhin versandt werden soll.
Die Schweizer Revue, Zeitschrift für Auslandschweizer, kann man aber auch hier digital herunterladen (z.B. als PDF zu Lesen auf dem PC). Im google-Playstore gibt es die App "Schweizer Revue", die die Darstellung für Tablett und Handy optimiert.
Gute Lektüre!
Das für NRW zuständige Generalkonsulat der Schweiz ist in Frankfurt angesiedelt.
Adresse: Mendelssohnstrasse 87 (im Westend)
Das Generalkonsulat befindet sich im selben Gebäude wie Schweiz Tourismus (4. Obergeschoss des Bürohaus Emporium an der Mendelssohnstrasse/Ecke Bockenheimer Landstrasse).
Wer als AuslandschweizerIn bei der Botschaft oder einem der Generalkonsulate angemeldet ist und dessen/deren Kontaktdaten oder Zivilstand sich geändert haben, kann dies jetzt über den Online-Schalter melden.
Nachrichten aller Art über die Schweiz bietet www.swissinfo.ch/
Oder als App im google-Playstore (für Android-Geräte) oder im iTunes Store (für Apple-Geräte).
Hier ein nützliches Merkblatt zum Thema.
Hier eine nützliche Broschüre, verfasst vom Schweizer Bundesamt für Sozialversicherungen, die insbesondere die Freizügigkeitsleistungen betrifft (auch dies ein Thema am letzten ASO-Deutschland-Kongress)
Das seit 7 Jahren zwischen der Schweiz und der EU ausgehandelte Rahmenabkommen wurde vom Bundesrat am 26. Mai 2021 definitiv beerdigt. Die Schweizer öffentliche Meinung zeigt sich trotz der Druckversuche der EU störrisch. In einer Volksabstimmung für dieses Abkommen wäre wohl kaum eine Mehrheit zu finden gewesen.
Mehr Hintergrundinformationen bei EDA; Swissinfo, Swissinfo, Swissinfo
Die Schweiz versuchte danach mit der EU einen "politischen Dialog" über die Zukunft der bilateralen Beziehungen einzuleiten.
Unterdessen ist eine 2-jährige Sondierungsmission bei der EU abgeschlossen und es geht darum, dass jetzt ein konkretes Verhandlungsmandat beschlossen wird. dabei geht innerhalb der Schweiz der politische Streit wieder weiter. Für Aussenstehende ist er teilweise schwierig zu verstehen. hier eine aufschlussreiche Sendung von SRF zu diesem Thema (in Dialekt): ARENA (November 2023).
Am 3. März 2024 kamen zwei verschiedene Volksinitiativen zur Altersrente zur Abstimmung. Sie betreffen auch die Auslandschweizer, die Anspruch auf eine AHV-Rente haben oder in Zukunft haben werden.
In beiden Fällen handelt es sich um Volksinitiativen, die durch eine genügende Zahl von Unterschriften zu Stande gekommen sind.
Initiative für eine 13. AHV-Rente: Diese Initiative will den Rentnern eine 13. Rente bescheren. Selbstverständlich geht es bei der Auseinandersetzung um diese Initiative in erster Linie um die Frage, woher das Geld für diese Wohltat herkommen soll. Die Initiative selbst äussert sich dazu nicht.
Einigermassen überraschend haben Volk und Stande die Initiative angenommen.
Initiative angenommen mit 58,2 % JA-.Stimmen, 41,8% NEIN
angenommen von 15 Kantonen, abgelehnt in 8 Kantonen
Hierzu ein paar Kommentare:
Ein historisches Ereignis für die Schweiz: SRF
Nüchtern, wie wird man das finanzieren?: NZZ
Aus deutscher Sicht kommentiert: Deutschlandfunk
Renteninitiative: Diese Initiative will die Finanzierung der AHV langfristig sichern, indem ein Automatismus geschaffen wird, bei dem die Leistungen der AHV automatisch an die Entwicklung der alternden Bevölkerung angepasst wird. Je grösser der Rentneranteil gegenüber der erwerbstätigen Bevölkerung wird, und je mehr die Lebenserwartung steigt, umso mehr soll auch das Renteneintrittsalter steigen. Die Schweizer lehnen die Initiative mit grosser Mehrheit ab, wobei vor allem der Automatismus zur Erhöhung des Rentenalters ausschlaggebend gewesen sein dürfte.
Initiative abgelehnt mit 25,3 % JA-.Stimmen, 74,7 % NEIN
Kein Kanton hat die Initiative angenommen.
Es stehen 4 Vorlagen zur Abstimmung
1. Volksinitiative vom 23. Januar 2020 «Maximal 10 % des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)
2. Volksinitiative vom 10. März 2020 «Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)»
3. Volksinitiative vom 16. Dezember 2021 «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit»
4. 4. Bundesgesetz vom 29. September 2023 über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien (Änderung des Energiegesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)
Den Stimmzettel richtig ausfüllen! Anweisung
Trotz des Scheiterns des e-voting im ersten Anlauf, rüstet die Schweizer Demokratie digital auf.
Nützliche App für Android-Handies: Voteinfo, herausgegeben von der Schweizerischen Bundeskanzlei: Enthält alles Nützliche für Auslandschweizer, die in der Schweiz ihr Stimmrecht ausüben. Da gibt es Infos zu den Abstimmungsdaten, Abstimmungsvorlagen, zu Abstimmungsergebnissen und vieles mehr. Die App bietet auch einen mobilen Zugang zu allen offiziellen Abstimmungsinformationen von Bund und Kantonen.
Ganz einfach: Unter Votinfo die App herunterladen und auf dem Handy installieren.
Trotz der Ablehnung des EID-Gesetzes in der Volksabstimmung vom 7. März 2021, ist die Einführung eines elektronischen Identitätsausweises in der Schweiz bisher wenig bestritten und wird weiterverfolgt. Die Ablehnung in der Volksabstimmung vom 7. März richtete sich insbesondere gegen die vorgesehenen privaten Trägerschaften für die E-ID und nicht gegen die E-ID an sich.
Nunmehr wird eine einheitliche, staatliche Ausgabe einer E-ID vorbereitet. Kurz vor Weihnachten 2021 hat der Bundesrat dazu die Richtung vorgegeben. Das System der E-ID soll nunmehr auf einer staatlich betriebenen Infrastruktur beruhen und könnte damit die Ausstellung vieler digitaler Nachweise erheblich erleichtern (von Strafregisterauszügen über Führerscheine bis zu Uni-Abschlüssen oder Arztzeugnissen).
Der ursprüngliche Zeitplan wurde jedoch erheblich gestreckt, nach den neusten Angaben soll das neue E-ID-Gesetz erst gegen Ende 2023 ins Parlament kommen. Eine E-ID wird es demnach wohl erst um die Mitte dieses Jahrzehnts geben.
Betreffend das e-voting hat der Bundesrat im Juni 2019 entschieden, dieses vorläufig nicht in einen ordentlichen Betrieb zu überführen. Stattdessen sollte bis Ende 2020 mit den Kantonen eine Neuausrichtung des Versuchsbetriebs konzipiert werden. Es wurde versprochen, dass ab 2020 ein neues System von der Post getestet werden sollte. Unterdessen hat man eine Expertenkommission eingesetzt und es gibt von Ende November 2020 auch einen Bericht, wie es beim Versuchsbetrieb weitergehen soll. Es fanden Versuche mit e-Voting statt, darunter auch für Auslandschweizer.
Der Bundesrat hat im April 2021 entschieden, die rechtliche Grundlage für das E-Voting neu aufzusetzen. Am 25. Mai 2022 teilte die Bundeskanzlei nun in einer Medienmitteilung mit, dass die neuen rechtlichen Grundlagen für das e-Voting nun in Kraft getreten sind. Die Form dieser rechtlichen Grundlage ist eine "Verordnung über die elektronische Stimmabgabe (VEleS)".
Daneben wurde jetzt auch eine neue Webpage zum Thema aufgeschaltet, die Informationen zum künftigen e-voting enthält.
Vielleicht kommt hier dereinst die Anmeldung zu einem neuen Versuchsbetrieb für e-voting. Scheinbar soll man dereinst code-Nummern auf seiner Abstimmungsunterlage bekommen, mit denen man sich anmelden kann.
Am 3. März 2023 hat der Bundesrat den Kantonen Basel-Stadt, St. Gallen und Thurgau die Bewilligungen für eine Wiederaufnahme der Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe bei eidgenössischen Abstimmungen erteilt.
Zurzeit sind entsprechend neue Versuche mit e-voting in diesen Kantonen in Betrieb, die vor allem von den Auslandschweizerinnen und -schweizern genutzt werden können, wobei Sie die Unterlagen für die Teilnahme an der elektronischen Abstimmung per Post zugesandt bekommen. Für die Nationalrats- und Ständeratswahlen vom 22. Oktober war das e-voting in Betrieb. Eine Auswertung ergab, dass die Stimmbeteiligung der Auslandschweizer in Basel und St. Gallen leicht anstieg, in Thurgau leicht sank.
Weitere Infos zum digitalen Abstimmen unter swissinfo und unter e-voting