Aktuelles Auslandschweizer


Insgesamt wohnen 11% der Schweizer und Schweizerinnen im Ausland (man nennt dies auch "die 5.Schweiz"). Von den ca. 776'000 Auslandschweizern weltweit leben 63% in Europa. Ca. 94‘500 von ihnen sind hier in Deutschland bei den Konsulaten registriert. Deutschland ist nach Frankreich und vor Italien das zweitwichtigste Auswanderungsland der Schweizer. 

 


Aktuelles


Die Auslandschweizer-Organisation (ASO) betreut die ca. 650 Schweizervereine und schweizerischen Institutionen in aller Welt. Von den Behörden wird die ASO als Vertreterin der «Fünften Schweiz» anerkannt. Ihr höchstes Organ und gleichzeitig «Parlament der Fünften Schweiz» ist der Auslandschweizerrat (ASR) mit rund 150 Mitgliedern.

 

In Deutschland gibt es ca. 92'000 Auslandschweizer. Die Auslandschweizerorganisation Deutschland (ASO-D) ist die Dachorganisation der Schweizer Vereine in Deutschland. Sie führt jährlich einen Kongress durch, an dem Vertretungen und Mitglieder aus zahlreichen Schweizer Vereinen in Deutschland teilnehmen.

 

Link zur Hompage der ASO

 

 


Schweizer Revue digital

Auf die Papierversion der Schweizer Revue verzichten? Die meisten Auslandschweizer schätzen die Papierversion, die auch weiterhin versandt werden soll.

Die Schweizer Revue, Zeitschrift für Auslandschweizer, kann man aber auch hier digital herunterladen (z.B. als PDF zu Lesen auf dem PC). Im google-Playstore gibt es die App "Schweizer Revue", die die Darstellung für Tablett und Handy optimiert.

 

Gute Lektüre!


Schweizer Generalkonsulat in Frankfurt

Das für NRW zuständige Generalkonsulat der Schweiz ist in Frankfurt angesiedelt.

Adresse: Mendelssohnstrasse 87 (im Westend)

 

Das Generalkonsulat befindet sich im selben Gebäude wie Schweiz Tourismus (4. Obergeschoss des Bürohaus Emporium an der Mendelssohnstrasse/Ecke Bockenheimer Landstrasse).

 

Wer als AuslandschweizerIn bei der Botschaft oder einem der Generalkonsulate angemeldet ist und dessen/deren Kontaktdaten oder Zivilstand sich geändert haben, kann dies jetzt über den Online-Schalter melden.


Swissinfo

Nachrichten aller Art über die Schweiz bietet www.swissinfo.ch/ 

 

Oder als App im google-Playstore (für Android-Geräte) oder im iTunes Store (für Apple-Geräte).

 


Schweizer AHV und Krankenkasse und Deutsche Sozialversicherungen

Hier ein nützliches Merkblatt zum Thema.

Download
Merkblatt zum Thema AHV und Krankenkasse
Zusammengefasste Ergebnisse zum Thema
Entstanden anlässlich des ASO-Deutschland-Kongresses 2019 in Freiburg, Redaktion Elisabeth Michel.
Anlage 5 Merkblatt AHV-Krankenkasse.pdf
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Schweizer Pensionskasse, Auszahlung bei Auswanderung

Hier eine nützliche Broschüre, verfasst vom Schweizer Bundesamt für Sozialversicherungen, die insbesondere die Freizügigkeitsleistungen betrifft (auch dies ein Thema am letzten ASO-Deutschland-Kongress)

Download
Berufliche Vorsorge (BSV, 2. Säule) - Freizügigkeitsleistung
Die Broschüre erläutert die Möglichkeit von Aus- oder Teilauszahlungen des Pensionskassenvermögens, z.B. bei definitivem Verlassen der Schweiz und erinnert an die Pflichten der Versicherten.
Anlage 4 Berufliche Vorsorge (BSV).pdf
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CH-POLITIK


Rahmenabkommen Schweiz-EU fallen gelassen

Das seit 7 Jahren zwischen der Schweiz und der EU ausgehandelte Rahmenabkommen wurde vom Bundesrat am 26. Mai 2021 definitiv beerdigt. Die Schweizer öffentliche Meinung zeigt sich trotz der Druckversuche der EU störrisch. In einer Volksabstimmung für dieses Abkommen wäre wohl kaum eine Mehrheit zu finden gewesen.

 

Mehr Hintergrundinformationen bei EDA; Swissinfo, SwissinfoSwissinfo

 

Die Schweiz versucht aktuell mit der EU einen "politischen Dialog" über die Zukunft der bilateralen Beziehungen einzuleiten.


Die nächsten Volksabstimmungen vom 25. September 2022

 

1.) Volksinitiative vom 17. September 2019 «Keine Massentierhaltung in der Schweiz (Massentierhaltungsinitiative)» (BBl 2022 700)

 

2.) Bundesbeschluss vom 17. Dezember 2021 über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer (BBl 2022 2991)

 

3.) Änderung vom 17. Dezember 2021 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) (AHV 21) (BBl 2021 2995)

 

4.) Änderung vom 17. Dezember 2021 des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer (Verrechnungssteuergesetz, VStG) (Stärkung des Fremdkapitalmarkts) (BBl 2021 3002).


Ergebnisse der Volksabstimmung vom 15.Mai 2022

1.) Änderung vom 1. Oktober 2021 des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz, FiG)

Die Streamingplattformen sollen das Schweizer Filmschaffen mitfinanzieren, auch als "Lex Netflix" bezeichnet, Referendum.

Das Gesetz wird angenommen mit 58,4 % JA Stimmen (19 Kantone JA, 7 Kantone NEIN)

 

2.) Änderung vom 1. Oktober 2021 des Bundesgesetzes über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsgesetz). 

Organe stehen automatisch zur Verfügung, wenn man dem nicht zu Lebzeiten widerspricht. Referendum.

Das Gesetz wird angenommen mit 60,2 % JA Stimmen (22 Kantone JA, 4 Kantone NEIN)

 

3.) Bundesbeschluss vom 1. Oktober 2021 über die ... Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands (Notenaustausch mit der EU)

Bei dem komplizierten Titel geht es um die Beteiligung/Finanzierung der Schweiz an FRONTEX (EU-Grenzschutz). Referendum

Die EU-Verordnung wird angenommen mit 71,5% JA Stimmen (26 Kantone JA, 0 Kantone NEIN)


Anweisungen zum Abstimmen

Den Stimmzettel richtig ausfüllen! Anweisung


Voteinfo

Trotz des vorläufigen Scheiterns des e-voting, rüstet die Schweizer Demokratie digital auf.

 

Nützliche App für Android-Handies: Voteinfo, herausgegeben von der Schweizerischen Bundeskanzlei: Enthält alles Nützliche für Auslandschweizer, die in der Schweiz ihr Stimmrecht ausüben. Da gibt es Infos zu den Abstimmungsdaten, Abstimmungsvorlagen, zu Abstimmungsergebnissen und vieles mehr. Die App bietet auch einen mobilen Zugang zu allen offiziellen Abstimmungsinformationen von Bund und Kantonen.

 

Ganz einfach: im Google-Playstore nach "Voteinfo" suchen, dann die App herunterladen und auf dem Handy installieren. 


E-ID (elektronischer Identitätspass)

Trotz der Ablehnung des EID-Gesetzes in der Volksabstimmung vom 7. März 2021, ist die Einführung eines elektronischen Identitätsausweises in der Schweiz bisher wenig bestritten und wird weiterverfolgt. Die Ablehnung in der Volksabstimmung vom 7. März richtete sich insbesondere gegen die vorgesehenen privaten Trägerschaften für die E-ID und nicht gegen die E-ID an sich.

 

Nunmehr wird eine einheitliche, staatliche Ausgabe einer E-ID vorbereitet. Kurz vor Weihnachten 2021 hat der Bundesrat dazu die Richtung vorgegeben. Das System der E-ID soll nunmehr auf einer staatlich betriebenen Infrastruktur beruhen und könnte damit die Ausstellung vieler digitaler Nachweise erheblich erleichtern (von Strafregisterauszügen über Führerscheine bis zu Uni-Abschlüssen oder Arztzeugnissen).

 

 

Der ursprüngliche Zeitplan wurde jedoch erheblich gestreckt, nach den neusten Angaben soll das neue E-ID-Gesetz erst gegen Ende 2023 ins Parlament kommen. Eine E-ID wird es demnach wohl erst um die Mitte dieses Jahrzehnts geben.

 


E-voting

Betreffend das e-voting hat der Bundesrat im Juni 2019 entschieden, dieses vorläufig nicht in einen ordentlichen Betrieb zu überführen. Stattdessen sollte bis Ende 2020 mit den Kantonen eine Neuausrichtung des Versuchsbetriebs konzipiert werden. Es wurde versprochen, dass ab 2020 ein neues System von der Post getestet werden sollte. Unterdessen hat man eine Expertenkommission eingesetzt und es gibt von Ende November 2020 auch einen Bericht, wie es beim Versuchsbetrieb weitergehen soll. Es fanden Versuche mit e-Voting statt, darunter auch für Auslandschweizer. 

 

Der Bundesrat  hat im April 2021 entschieden, die rechtliche Grundlage für das E-Voting neu aufzusetzen. Am 25. Mai 2022 teilte die Bundeskanzlei nun in einer Medienmitteilung mit, dass die neuen rechtlichen Grundlagen für das e-Voting nun in Kraft getreten sind. Die Form dieser rechtlichen Grundlage ist eine "Verordnung über die elektronische Stimmabgabe (VEleS)".

 

Daneben wurde jetzt auch eine neue Webpage zum Thema aufgeschaltet, die Informationen zum künftigen e-voting enthält.

Vielleicht kommt hier dereinst die Anmeldung zu einem neuen Versuchsbetrieb für e-voting. Scheinbar soll man dereinst code-Nummern auf seiner Abstimmungsunterlage bekommen, mit denen man sich anmelden kann. 

 

 

 



Kontakt

Schweizerverein Düsseldorf e.V.

Oberbilker Allee 30

40215 Düsseldorf

 

E-Mail: schweizervereinduesseldorf@gmail.com